Stand: Oktober 2010
1.
Artikel, die auf unserem Onlineshop mshi.de eingestellt werden, sind Einladungen zur Abgabe eines Angebotes durch den Kunden.
2.
Durch die Abgabe eines Angebotes in Bezug auf einen von uns eingestellten Artikel erkennen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingen sowie unsere untenstehende Belehrung zum Fernabsatzvertrag gemäß § 312 d BGB über Widerrufs- und Rückgaberecht für Verbraucher als gelesen an.
3.
Abweichende oder zusätzliche Bestimmungen des Kunden, die wir nicht ausdrücklich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Ein Widerspruch wird hiermit vorsorglich erklärt.
1.
Die jeweiligen Beschaffenheitsmerkmale der angegebenen Artikel sind in unmittelbarem Zusammenhang mit dem Artikel aufgeführt und für den Abschluss des Vertrages gültig. Dies gilt auch für die Höhe der Versandkosten und die Übernahme etwaiger sonstiger Kosten und Gebühren durch den Kunden.
2.
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellung senden" geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehmen.
3.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
4.
Der Artikelpreis sowie die jeweils zusätzlich dazu anfallenden und in den jeweiligen Artikelbeschreibungen angegebenen Kosten sind ausnahmslos Bruttopreise. Die jeweiligen Endpreise der Waren sind in unmittelbarem Zusammenhang mit dem angebotenen Artikel angeführt.
(Zweitbelehrung erfolgt nochmals nach erfolgreichem Kaufvertragsabschluss in Textform)
Als Verbraucher steht Ihnen im Bezug auf die bei uns gekauften Artikel ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 30 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
M*SHI GmbH
Spitzweidenweg 17
07743 Jena
Fax: +49(0)3641 230614
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzung (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr und Kosten zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder
- eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder
- die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geschaffen sind oder
- schnell verderben können oder
- deren Verfalldatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.
Das Angebot der Ware erfolgt durch:
M*SHI GmbH
Die ladungsfähige Anschrift lautet wie folgt:
M*SHI GmbH
Spitzweidenweg 17
07743 Jena
1.
Über den/die erworbenen Artikel stellen wir dem Kunden eine Rechnung aus, die ihm mit Auslieferung der Ware ausgehändigt wird. Die Preise auf der Rechnung sind stets Bruttopreise mit angewiesener Mehrwertsteuer zzgl. Versandkosten.
2.
Wir liefern nur gegen Bezahlung durch Kreditkarte, Sofortüberweisung, Paypal, Vorkasse und Nachnahme sowie auf Rechnung mit unserem Partner der Billpay GmbH. Bei der Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Belastung Ihres Kreditkartenkontos mit Abschluss der Bestellung. Einzelheiten hinsichtlich der Art der Zahlungsmöglichkeiten sind in unmittelbarem Zusammenhang mit der bzw. den angebotenen Artikeln angeführt.
3.
Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag ( 14 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH (www.billpay.de) fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
4.
Die Versandkosten trägt der Käufer. Die Versandkosten sind stets in unmittelbarem Zusammenhang mit der bzw. den angebotenen Artikeln aufgeführt und verstehen sich als Festpreis für die angebotenen Artikel. Der Versand erfolgt ausschließlich versichert, wobei die Versicherungskosten von dem Kunden zu tragen und in die Versandkosten mit eingerechnet sind. Bei Versendungen ins Ausland werden Versandkosten in Höhe der tatsächlich entstehenden Kosten berechnet.
Bei Lieferungen in das Nicht-EU-Ausland (z.B. die Schweiz) fallen zusätzliche Zölle und Gebühren an, die in den Versandkosten nicht enthalten sind. Weitere Informationen zu Zöllen finden Sie beispielsweise unter http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgibin/tarchap?Lang=DE und zur Einfuhrumsatzsteuer unter http://auskunft.eztonline.de/ezto/Welcome.do
sowie speziell für die Schweiz unter http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do.
1.
Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.
2.
Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
3.
Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.
1.
Beim Verkauf neuer Artikel räumen wir dem Verbraucher eine Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ein. Beim Verkauf gebrauchter Artikel räumen wir Ihnen eine Gewährleistungsfrist von 1 Jahr ein. Gebrauchtwaren sind in unseren Angeboten eindeutig als solche gekennzeichnet und erkennbar. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auch bei Neuwaren auf 1 Jahr begrenzt.
2.
Mängel bezüglich des/der Artikel muss der Kunde uns mitteilen und uns zusätzlich den/die Artikel auf unsere Kosten übersenden.
3.
Offensichtliche Mängel (Mängel, die auch ohne sorgfältige Prüfung der gelieferten Ware ohne weiteres erkennbar sind) sind uns spätestens innerhalb von 2 Wochen nach Erhalt der Ware schriftlich anzuzeigen. Bei nicht fristgerecht gerügten offensichtlichen Mängel gilt die Ware als genehmigt und werden Mängel nicht anerkannt. Dies gilt nur für Kunden, die nicht Verbraucher sind.
4.
Weist die Ware einen Mangel auf, werden wir diesen - vorbehaltlich der Regelung in Abs. 3 dieser Vorschrift – nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder durch Nachlieferung (Nacherfüllung) beseitigen, wozu wir zweimal berechtigt sind. Wir behalten uns vor, anstelle der bestellten Ware eine in Qualität und Preis gleichwertige Leistung zu erbringen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.
5.
Schlägt die Nachbesserung oder Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder – bei erheblichen Mängeln (erhebliche Abweichung von der vereinbarten Beschaffenheit oder erhebliche Beeinträchtigung der Brauchbarkeit) – vom Kaufvertrag zurückzutreten, es sei denn, der Rücktritt ist nach den gesetzlichen Bestimmungen ausgeschlossen. Bei unerheblichen Mängeln bestehen keine Mängelansprüche.
6.
In den Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit sowie der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (sog. Kardinalspflichten deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet) haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen. Der Schadenersatz wegen einfach fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Im Falle einer einfach fahrlässigen Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung ausgeschlossen.
7.
Die Regelungen des vorstehenden Abs. 6 erstrecken sich auf sämtliche Schadenersatzansprüche des Kunden, auch auf Schadenersatzansprüche neben der Leistung und statt der Leistung, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere der Verletzung von vorvertraglichen, vertraglichen oder außervertraglichen Pflichten; auch bei Mängeln oder mangelhafter Lieferung oder unerlaubter Handlung einschließlich der Haftung für Schäden an anderen Rechtsgütern des Kunden durch den Liefergegenstand, z.B. Schaden an anderen Sachen des Kunden. Dies gilt auch für Ansprüche aus Ersatz vergeblicher Aufwendungen.
8.
Wenn wir an der Erfüllung unserer Verpflichtungen durch höhere Gewalt oder sonstige unvorhersehbare außergewöhnlichen Umstände gehindert sind, die wir trotz aller nach den Umständen des Falls zumutbaren Sorgfalt nicht vorhersehen oder abwenden können – z.B. Betriebsstörungen, behördliche Maßnahmen, Naturkatastrophen usw. – sind wir für die Dauer der Hinderung von unserer Leistungspflicht befreit und ist unsere Haftung für etwaig hieraus hergeleitete Schadenersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen.
9.
Die in den Abs. 6 bis 8 enthaltenen Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten nicht im Falle einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen oder bei Haftung wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Freiheit oder der Gesundheit oder im Falle eines arglistigen Verschweigens eines Mangels durch uns.
10.
Ist uns die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
11.
Bei Unmöglichkeit der Lieferung haften wir in den Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Im Übrigen wird unsere Haftung auf Schadenersatz und auf Ersatz vergeblicher Aufwendungen wegen Unmöglichkeit auf die Höhe der Mehraufwendungen für einen Deckungskauf oder einer Ersatzvornahme begrenzt. Weitergehende Ansprüche des Kunden wegen Unmöglichkeit der Lieferung sind ausgeschlossen. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit in den Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers, oder der Gesundheit gehaftet wird. Das Recht des Kunden vom Vertrag zurückzutreten bleibt unberührt.
1.
Auf unsere Geschäftsbeziehung mit dem Kunden und für jegliche Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland, so wie es für Geschäfte zwischen Inländern im Inland gilt, ausschließlich maßgebend. Die Anwendung des UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen.
2.
Sofern der Kunde Kaufmann ist oder die sonstigen Voraussetzungen des § 38 ZPO vorliegen, ist für alle Streitigkeiten aus dem Rechtsverhältnis, einschließlich Wechsel- und Urkundenprozessen, ausschließlich Jena als Gerichtsstand vereinbart. Das Gleiche gilt auch für Streitigkeiten, die das Zustandekommen und die Gültigkeit des Vertrages betreffen. Wir sind aber auch berechtigt, im allgemeinen oder einem sonstigen Gerichtsstand des Kunden Klage zu erheben.
Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist in diesem Fall durch eine wirksame zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen können unter der E-Mail-Adresse shop@mshi.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie können auch unmittelbar über den Navigationspunkt "AGB" auf www.mshi.de abgerufen werden.
