com, Registergericht: Amtsgericht Stuttgart, Registernummer: HRB361365, nachfolgend "Anbieter" für die Portalmitgliedschaft und den Warenkauf. Die Bestellung über das Internetportal ist nur für registrierte Benutzer möglich. Andere Bestellmöglichkeiten stehen dem Besteller nicht zu. Eine Anmeldung für das Internetportal ist kostenfrei und es besteht keine Ankaufspflicht. Er kann Aufträge aus Verkaufsgeschäften von gewissen Bedingungen abhängen.
Das Darstellen von Artikeln im Internetportal stellt kein rechtsverbindliches Gebot dar. Das gilt sowohl für die Zahl der im Zuge einer Lieferung georderten Waren als auch für die Erteilung mehrerer Aufträge für ein und dasselbe Produkt, bei denen die Einzelbestellungen eine normale Haushaltsmenge ausmachen. 1 ) Nur wer volljährig ist und eine Wohn- und Lieferanschrift in Deutschland oder Österreich hat und das Internetportal nicht für gewerbliche oder selbständige berufliche Zwecke nutzt (Verbraucher, keine Unternehmer), ist zur Anmeldung, Benutzung und zum Erwerb über die Internetplattform befugt.
2 ) Jeder Besteller darf sich einmalig anmelden und muss alle Angaben wahrheitsgetreu machen. Im Falle nachträglicher Änderungen seiner Angaben ist der Auftraggeber dazu angehalten, die Angaben auf dem Internetportal unverzüglich zu aktualisieren. 3 ) Ein Registrierungsanspruch entsteht auch dann nicht, wenn der Besteller die oben genannten Voraussetzungen erfüllte. Es steht dem Provider offen, Registrierungsanfragen zurückzuweisen.
1 ) Die Anmeldung verläuft in mehreren Schritten. Zuerst gibt der Auftraggeber seine E-Mail-Adresse und ein Kennwort ein. Innerhalb eines Werktages wird dem Kunden eine Mitteilung mit einem individualisierten Bestätigungs-Link an die mitgeteilte E-Mail-Adresse zugesandt, sofern die Überprüfung der E-Mail-Adresse keine Beanstandungen gegen eine Geschäftsverbindung ergibt. Mit dem Bestätigungs-Link wird eine Website geöffnet, auf der der Käufer sein Ursprungsland wählen und die AGB und die Nutzungsbedingungen durch Anklicken des Kästchens annehmen muss.
Der Registrierungsvorgang ist beendet, wenn die Website die erfolgte Anmeldung nach einem Klick auf die Bestätigungsschaltfläche durchführt. Beim erstmaligen Bestellen gibt der Besteller später seine Adressangaben ein und, falls erforderlich, 2) Der Besteller hat das Kennwort vertraulich zu behandeln und den Zugriff auf sein Benutzerkonto sorgsam zu schützen. Bei Hinweisen auf eine unsachgemäße Benutzung des Zugriffs durch Dritte hat der Auftraggeber den Betreiber unverzüglich zu informieren.
3 ) Das Internetportal wird weiterentwickelt. Vor allem aus produktionstechnischen GrÃ?nden kann es vorÃ?bergehend nicht oder nur bedingt möglich sein, auf das Tor zuzugreifen (unvorhergesehene SystemausfÃ?lle). Sie werden direkt vor dem Versand der Ware erneut eingeblendet und dem Besteller nach dem Einkauf zugesandt. 1 ) Die im Online-Shop des Providers angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer.
2 ) Der Lieferant kann für die Zustellung eine Versandkostenpauschale berechnen. 1 ) Der Besteller muss sich anmelden, um eine Order auf dem Internetportal aufzugeben. Sie navigieren zu einem Artikel, suchen die gewünschten Größen und Mengen aus und klicken auf "In den Warenkorb". Will der Käufer bei uns einkaufen, kann er im Einkaufswagen zwischen "Zur Kasse" oder "Direkt zu PayPal" auswählen.
"Checkout " stellt dem Käufer unterschiedliche Zahlungsmethoden zur Verfügung, die in 7 erläutert sind. Durch Anklicken von "Direkt zu PayPal" kann der Käufer mit dem Bestellvorgang von ClickandBuy zahlen. Sollte der Käufer der aktuellen Fassung der AGB zu diesem Zeitpunkt nicht zustimmen, muss er die AGB mit einer Markierung versehen, bevor er auf den Button "Zur Kasse" oder "Direkt zu PayPal" drückt.
3 ) Hat der Käufer auf "Zur Kasse" gedrückt, gibt er als nächsten seine Rechnungs- und Lieferanschrift ein und die Bezahlung ist vereinbart. Nachdem er auf "Speichern und Weiter" gedrückt hat, kann er seine Reihenfolge nochmals überprüfen. Mit dem Betätigen des Button "Kaufen" gibt der Käufer ein bindendes Angebot zum Wareneingang ab.
Bei Bezahlung per IMMEDIATE-Überweisung erfolgt die Annahme des Angebots durch Übermittlung des Angebots an die Website der SOFORT, "wie unter 7 Abs. 2) detailliert dargestellt. Bei Bezahlung per Kreditkarte wird der Käufer nach Wahl der Zahlungsart über die Website von paypal (Europe) S.à r.l. weitergeleitet.
Dabei veranlasst der Besteller die Bezahlung der Ware, wie unter 7 Abs. 2) genauer erläutert, und führt die für eine Verwendung von PAYPAY durch. Danach wird der Besteller auf das Internetportal weitergeleitet und hat die Gelegenheit, seine Bestellungen nochmals zu überprüfen. Nach Klick auf "Jetzt kaufen" im Internetportal schliesst der Käufer seine Buchung ab, der Vertrag kommt zustande und die Bezahlung wird ausgelöscht.
Bei Bezahlung per Rechnung gibt der Besteller durch Klicken auf den Button "Jetzt kaufen" ein bindendes Angebot zum Warenkauf ab. Daraufhin wird dem Kunden eine E-Mail mit den Zahlungsdaten zugesandt. 4 ) Wenn der Käufer auf "Direkt zu PayPal" klickt, wird er vom Einkaufswagen auf die Website von payPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg, umgelenkt.
Hierbei führt der Besteller, wie unter 7 Absatz 2) genauer erläutert, die Bezahlung der Ware durch und geht die für eine Verwendung von PAYPAL erforderlichen Arbeitsschritte durch. Zusätzlich wird eine Lieferadresse gewählt, die bei uns gespeichert ist. Danach wird er auf das Internetportal weitergeleitet und hat die Gelegenheit, seine Bestellungen nochmals zu überprüfen.
Als Rechnungs- und Lieferanschrift im Internetportal wird die von Ihnen ausgewählte Lieferanschrift verwendet. Nur nachdem der Käufer im Internetportal auf "Jetzt kaufen" geklickt hat, schliesst er seine Kaufvereinbarung ab und die Bezahlung wird angestoßen. 5 ) In jedem Falle wird dem Kunden unverzüglich nach Absendung der Ware eine Eingangsbestätigung zugesandt.
Sofern nicht anders angegeben, gilt diese Auftragsbestätigung nur dann als Annahmeerklärung, wenn dies in der Auftragsbestätigung oder durch Zahlungsaufforderung explizit angegeben ist. Wird ein Vertrag auf eine der oben genannten Weisen nicht angenommen, akzeptiert der Lieferant das Angebot durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Lieferung der Waren.
Alle Annahmeerklärungen müssen innerhalb von vierzehn Tagen nach dem Absenden des Vertragsangebotes des Bestellers abgegeben werden. Ansonsten ist der Besteller nicht mehr an sein vertragliches Angebot gebunden. Im Übrigen ist er nicht mehr an sein Angebot gebunden. b. 6 ) Der Betreiber ist nicht dazu gezwungen, ein Angebot des Auftraggebers zum Abschluß eines Kaufvertrags entgegenzunehmen und kann die Entgegennahme des Angebotes ohne Angaben von GrÃ?nden ablehnen.
Der Lieferant wird in diesem Falle den Besteller über die Nichtakzeptanz der Order informieren. 1 ) Der Lieferant beliefert gegen Vorkasse durch Vorkasse des Bestellers vor Auslieferung auf das Bankkonto des Lieferanten. Die entsprechende Zahlungsinformation bekommt der Auftraggeber nach Erhalt der Ware beim Provider. 2 ) Darüber hinaus kann der Provider dem Auftraggeber andere Zahlungsmethoden wie Sofortüberweisung, Lastschrift (ELV), Kreditkarten, Payment, PayPal oder Rechnung zur Auswahl bereitstellen.
Die Anbieterin ist befugt, gewisse Zahlungsmethoden nur im einzelnen Fall und auf andere Zahlungsmethoden hinzuweisen. Der Kunde erhält während des Bestellvorganges und vor dem Versand der Ware die für jede einzelne Ware verfügbaren weiteren Zahlungsmöglichkeiten aufgelistet. Nähere Angaben zur Wahl der dem Nutzer vom Betreiber im konkreten Fall gebotenen Zahlungsmethoden finden Sie in der Datenschutzbestimmung.
Mit der von der IMMEDIATELY an uns bestätigten Bezahlung wird der Versand eingeleitet. Für die Zahlungsmethoden Bankeinzug, Kreditkarten und Bezahlverfahren werden die von der Art der Zahlungsmethode geforderten Angaben im Bestelldialog als Pflichtfeld angefordert und müssen vom Besteller wahrheitsgetreu angegeben werden. Im Falle der Bezahlung per Bankeinzug gilt die Bezahlung auch als Vorauszahlung nach Fertigstellung der Lieferung nach Absendung der Auftragsbestätigung mit Annahmeerklärung durch den Auftragnehmer.
Im Falle der Bezahlung per Karte findet die Autorisation nach Beendigung der Buchung nach Absendung der Auftragseingangsbestätigung mit Annahmeerklärung durch den Dienstleister statt. Wenn Sie mit Hilfe von Paypal bezahlen, wird die Bezahlung nach dem Eingeben der Daten auf der Website von Paypal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., Luxemburg durchgeführt. Für die Ausführung von Zahlungsvorgängen kommt es darauf an, ob die Firma PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A. ein vertragliches Verhältnis mit dem Benutzer unterhält.
Die Überprüfung des Auftraggebers kann zu Verspätungen führen. Weitere Infos finden Sie auf der PayPal-Website und deren Bedingungen. Mit der von uns bestätigten Bezahlung an den Provider wird der Versandprozess eingeleitet. Im Falle der Bezahlung per Rechnung gilt die Bezahlung nach Wareneingang. Der Besteller gerät nach 14 Tagen ab Empfang der Lieferung in Zahlungsverzug, ohne dass es einer Inverzugsetzung bedarf.
Der Packungsbeilage liegt die Bankverbindung und der exakte Betrag der Rechnung bei und wird dem Besteller ebenfalls per E-Mail zugesandt. Die Rechnungssumme muss auf das in der Rechnung angegebene Bankkonto einbezahlt werden. Ein nachträgliches Bezahlen mittels eines Gutscheins oder die anschließende Vergabe eines Gutscheinrabattes ist nicht möglich. 4 ) Aufrechnungsrechte stehen dem Auftraggeber nur zu, wenn seine Gegenforderungen rechtskräftig gerichtlich festgestellt wurden oder vom Auftragnehmer nicht bestritten werden.
Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Besteller nur ausüben, soweit sein Gegenanspruch auf dem selben Vertragsverhältnis basiert. Das" COM Versandzentrum" findet auf Risiko des Providers über den in der Auftragsübersicht genannten Versand-Dienstleister während der normalen Geschäftszeit statt. Der Liefergegenstand ist für den Lieferanten gegen Transportschaden abgesichert. Er wird vom Lieferanten aufgefordert, die Integrität und Vollzähligkeit der Sendung bei der Auslieferung zu prüfen und eventuell bestehende Schäden an der Sendung zertifizieren zu lassen. 3.
Für die Einhaltung der Widerspruchsfrist genügt es, wenn Sie die Widerrufsbelehrung vor Ende der Widerspruchsfrist einreichen. Zur Fristwahrung genügt es, wenn Sie die Lieferung vor Fristablauf versenden. Der Liefergegenstand verbleibt bis zur vollen Bezahlung des Lieferpreises im Besitz des Lieferers.
1 ) Für Besteller aus Deutschland gilt: Der Betreiber haften für die von ihm oder seinen Gehilfen verursachte Pflichtverletzung. Ansonsten haften wir, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Anbieters oder seines Vertreters. Sofern der Betreiber für einfache fahrlässige Pflichtverletzungen verantwortlich ist, ist die Schadensersatzhaftung auf solche typischen voraussehbaren und bei Vertragsschluss für den Betreiber zumutbar.
2 ) Für österreichische Auftraggeber gilt: Der Schadensersatz für vom Betreiber durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Mängel ist grundsätzlich nicht zulässig. Hiervon ausgenommen sind Personen- und Sachschäden, die der Betreiber zur Verarbeitung übernimmt, sowie Forderungen nach dem ProdHaftG. 1 ) Beide Seiten sind zur fristlosen Kündigung der Verträge über die Anmeldung des Nutzers zum Internetportal in schriftlicher Form befugt.
Der Betreiber ist nach erfolgter Beendigung des Vertrages zur Löschung des Nutzerkontos ermächtigt. 2 ) Für die jeweiligen Bestellungen und die Bearbeitung des Einkaufs und darüber hinaus für die künftige Verwendung des Internetportals sind die zum jeweiligen Kaufzeitpunkt geltenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen maßgebend. Ändern sich die Allgemeinen Bedingungen, muss der Besteller die Geltung der Allgemeinen Bedingungen bei der nachfolgenden Beauftragung nochmals explizit anerkennen.
Die Anbieterin erteilt eine eingeschränkte Zugriffslizenz auf dieses Internetportal für den Selbstgebrauch. 1 ) Der Vertragsschluss zwischen Lieferant und Besteller erfolgt ausschliesslich in deutschsprachiger Form und nach dem deutschen Recht unter Ausschluß der Bestimmungen des UN-Kaufrechts (CISG), es sei denn, der Besteller hat seinen Sitz in Österreich, da für ihn in diesem Fall die Rechtsvorschriften des Österreichischen Rechtes maßgebend sind, soweit diese verbindlich sind.
2 ) Der Dienstleister sichert nicht den Auftragstext, sondern die Auftragsdaten in verdichteter Darstellung und schickt die Auftragsdaten und diese AGB per E-Mail an den Auftraggeber. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden vom Auftragnehmer nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer hat ihrer Gültigkeit explizit und in schriftlicher Weise ausdrücklich zugestimmt. der Auftragnehmer erklärt sich damit einverstanden.