Arbeitssachen

Arbeitsgerichte - Künzl ermittelt Schlichtungsverfahren - Schlichtungs- und Ausgleichsverfahren - Aktuelles

Kurznachrichten on "Das Güterverfahren bei den Gerichten für Arbeitssachen" by Dr. Reinhard Künzl, originally published in: DDR 2016 Ausgabe 16, 952 - 956 Der Verfasser verweist zunächst darauf, dass die.... Kurznachrichten on "Das Güterverfahren bei den Gerichten für Arbeitssachen" by Dr. Reinhard Künzl, originally published in: Der Verfasser verweist zunächst darauf, dass der Gesetzgeber neben der in jedem Fall im arbeitsgerichtlichen Erstinstanzverfahren vorgeschriebenen Vergleichsverhandlung nach 54 Abs. 1 ArbGG auch vor den Arbeitsgerichten ein Sonderverfahren zur einvernehmlichen Regelung von Streitigkeiten mit dem Vermögensrichterverfahren einführt hat.

Der Verfasser erläutert im Anschluss, dass das auf einer europäischen Initiierung beruhende Vermittlungsgesetz und die darauf folgende Änderung der Verfahrensregeln, wie 54 Abs. 6 und 54a Schiedsgerichtsgesetz, weitere Konfliktlösungsmöglichkeiten im Rahmen laufender Gerichtsverfahren eröffnen. Nachfolgend erläutert Künzl die normierte Festschreibung des Immobilienrichtermodells im ArbGGG in 54 Abs. 6 des § 54 AGB.

Der Verfasser erklärt dann, dass die Persönlichkeit des Gerichtsrichters nach dem Pflichtenheft des Gerichtes festgelegt wird. Im folgenden Kapitel präsentiert der Verfasser die Eröffnung des Gerichtsverfahrens und weist darauf hin, dass die Vorladung der Verhandlung von der nach § 51 Schiedsgerichtsgesetz persönlich zu erscheinenden Vorladung zu trennen ist.

Nachfolgend erklärt Künzl die Prinzipien des Schlichtungsverfahrens. 54 Abs. 6 Schiedsgerichtsbarkeit überlassen es dem Richter, die Art des Schiedsverfahrens zu wählen. Der Verfasser stellt weiter fest, dass das Erfordernis der Geheimhaltung die Anfertigung eines Protokolls der Verhandlungen ohne Anwendung oder Einwilligung der Beteiligten gemäß 159 Abs. 2 S. 2 ZPO unterlässt.

Arbeitsgesetz - Hilmar Götz - Google Books

1.1 Konzept, Art und Struktur des Arbeitsgesetzes 1 Konzept. Arbeitsgesetz ist das besondere Recht der Beschäftigten (1). Der Schwerpunkt des Arbeitsvertragsrechts liegt auf Menschen, die aufgrund eines Privatrechtsvertrages (oder eines gleichwertigen Rechtsverhältnisses) gemäß seinen Anweisungen im Dienst eines anderen (des Arbeitgebers) arbeiten müssen. Zur Definition des Mitarbeiters vgl. Kapitel 2, Abs. 8f.

Arbeitsgesetz ist also nicht dasselbe wie Arbeitsgesetz. Die Arbeiten werden nicht nur von Mitarbeitern, sondern auch von anderen nicht arbeitsrechtlich geschützten Menschen ausgeführt. Darüber hinaus üben die Staatsbediensteten, der mitarbeitende Ehepartner, die Ordensfrauen, Deakonissen, Häftlinge und verspätete Sozialarbeiter ihre Tätigkeit aus; diese Menschen unterstehen auch nicht dem Arbeitsgesetz. Dies macht klar, dass der Begriff "Arbeitsrecht" nicht linguistisch korrekt ist (2).

Zwei besondere Merkmale kennzeichnen das Arbeitsgesetz. - In der Arbeitswelt sind Fallrecht und Unterricht wichtiger als in anderen Rechtsbereichen. Obwohl es im Bereich des Arbeitsrechts eine Vielzahl von Gesetzen gibt (vgl. Ziffer 7), sind noch viele Fragestellungen offen, die vom Gesetzgeber noch nicht oder nicht vollständig reguliert wurden.

Das Schließen von Rechtslücken und die Weiterentwicklung des Rechts liegen daher mehr als in anderen Rechtsbereichen in den Händen der Hochschulen und der Rechtswissenschaft (3), vor allem des BAG.