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Im Onlineshop für Gothic-Kleidung finden Sie jede Menge Schmuck, Taschen, Hüte und Schals. Maßnahmen zur Schaffung von Arbeitsplätzen in neuer Gestalt Ein Teil der SPD will diese Sozialhilfe durch ein Solidaritätsgrundgehalt ausgleichen. Das ist kein Zufall, denn Michael Müller (SPD) war so gekonnt, seinen Antrag der Motorenkiste in ein schicken neuen Gewand zu kleiden: "Solidarisches Grundeinkommen" nannte er es. Für viele Menschen ist das zunächst gut - es klingen beinahe wie das "bedingungslose Grundeinkommen".

Tatsächlich haben die beiden Basiseinkommen jedoch nichts gemein - außer, dass sie beide große Vorführflächen sind. Und er hätte auch gleich gesagt: "Dir wird ohnehin nichts passieren, aber die Blüten vor dem Großen Haus brauchen wieder Wasser" - aber das hört sich natürlich nicht so erotisch an wie ein "solidarisches Grundeinkommen".

Der konkrete Antrag treibt die Diskussion weniger an als der bloße Ausdruck "Grundeinkommen". Lassen Sie uns daher den irrigen Ratschlag von Herrn Müller zum Anlaß nehmen, die richtigen Debatten zu halten und darüber zu reflektieren, wo wirklich Taten erforderlich sind.

Beleidigungen, Hass und Hassreden unter dem Deckmantel der Parodie.

"Er fickt lieber Ziegen": Ein solcher Ausdruck wird nicht von der freien Meinungsäußerung miteinbezogen. Natürlich ist auch die satirische Gewalt gewahrt, aber nicht die "formale Beleidigung". Der kleine Mantel der Ironie heiligt eine solche Verletzung der Ehre nicht. "Wir haben es nicht so gemeint" - ein Einspruch, der in keiner Hinsicht eine abfällige, erniedrigende Aussage begründen kann.

Jeder, der Erdogan als Schaf und Ziege, als "lausig" und "zoophil" betrachtet, offenbart damit - unwillkürlich - die Assoziation, die ein unattraktiver Türk in ihm erwacht. Jeder, der die Türkei "lausig" nennt, muss den Rassismusvorwurf akzeptieren. So ist es nicht verwunderlich, dass Böhmermann viel Applaus von der rechten Seite erfährt. Zem Özdemir kommt zu Böhmermann und fordert von der Regierung "Haltung".

Aber wenn " betroffene Mitbürger " ihre Vorurteile gegen Fluechtlinge, MigrantInnen, Tuerken und AraberInnen frei laufen ließen und sie als "lausig" und "zoophil" bezeichneten, wuerde Özdemir empoert sein. Es ist nicht ploetzlich gestattet, daß sie sich gegen einen ungeliebten Staatschef wenden und mehr als schlecht in den Mantel der satirischen Verhaeltnisse gekleidet sind.

Es geht bei Böhmmermann nicht um "Haltung", Satire und freie Meinungsäußerung. Hier geht es um Beleidigungen, rassistische und publikumswirksame Handlungen. Boehmann ist nicht einmal tapfer, sonst hätte er seine "Satire" nicht gegen einen in diesem Land unpopulären fremden Politiker inszeniert.